Rechtsprechung
| BVerwG, 19.05.1982 - 6 ER 208.82 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen für die Verweigerung des Kriegsdienstes - Anforderungen an die Begründung des Verweigerungsbescheids
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 11.03.1982 - I E 153/79
- BVerwG, 19.05.1982 - 6 ER 208.82
- BVerwG, 15.07.1982 - 6 B 42.82
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 06.02.1978 - 6 B 36.77
Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den …
Auszug aus BVerwG, 19.05.1982 - 6 ER 208.82
So hat der Senat in ständiger Rechtsprechung die Notwendigkeit einer gewissensbezogenen Entscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe hervorgehoben (vgl. Beschluß vom 4. September 1978 - BVerwG 6 C 25.77 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 108]) und eine konkrete Feststellung des Verwaltungsgerichts verlangt, ob die behauptete Gewissensentscheidung tatsächlich getroffen worden ist (BVerwGE 55, 217). - BVerwG, 04.09.1978 - 6 C 25.77
Auszug aus BVerwG, 19.05.1982 - 6 ER 208.82
So hat der Senat in ständiger Rechtsprechung die Notwendigkeit einer gewissensbezogenen Entscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe hervorgehoben (vgl. Beschluß vom 4. September 1978 - BVerwG 6 C 25.77 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 108]) und eine konkrete Feststellung des Verwaltungsgerichts verlangt, ob die behauptete Gewissensentscheidung tatsächlich getroffen worden ist (BVerwGE 55, 217).